EGP-1 Jochen Detscher

Liebe Freundinnen und Freunde,

viele von uns blicken gespannt nach Europa. Denn auf vielen Politikfeldern stemmt Europa bereits große Aufgaben, mitgestaltet auch von Bündnis 90/Die Grünen und der Europäischen Grünen Parteienfamilie. In anderen Bereichen diskutieren wir aktuell wie eine verstärkte Zusammenarbeit innerhalb der EU aussehen und gelingen kann. Von einer gerechten, solidarischen Antwort in der Asylpolitik bis hin zu gemeinsamen Anstrengungen bei der inneren und äußeren Sicherheit. Von der Schaffung einer sozialen Säule, die gerade erst auf dem EU-Sozialgipfel diskutiert wurde, bis zu einer vertieften gemeinsamen der Wirtschafts-, Währungs- und Steuerpolitik.

Aber Europa blickt auch nach Baden-Württemberg: als erste grün geführte Landesregierung spielen wir nicht nur im bundesdeutschen Kontext eine wichtige Rolle, auch unsere europäischen Nachbarn und Freunde nehmen unsere Positionen als wichtiges Signal wahr.

Europa gemeinsam gestalten

Europa stellt uns vor viele Fragen. Wie schaffen wir eine weiter vertiefte Zusammenarbeit? Wie machen wir Europa noch demokratischer? Wie rüstet sich Europa für die Gefahren der immer noch schwelenden Schuldenkrise? Wie wird Europa sozial gerechter? Wie erhalten wir Sicherheit in Europa? Wie kann Europa solidarisch, human und menschenrechtsbasiert seiner Verantwortung gerecht werden bei Flucht und Vertreibung? Wie gestaltet Europa fairen Handel statt sich schuldig zu machen für das Elend und die Ungleichheit von morgen? Wie schaffen wir nahtlos nachhaltige Mobilität in Europa? Wie kann Politik Arbeit, Wirtschaft und Wettbewerb in einem freien Europa mitgestalten? Wie erhalten wir Verbraucherschutz und Bürgerrechte in Zeiten globalisierter Märkte und globalisierter Kommunikation? All diese Fragen gilt es zu beantworten im Sinne aller in der EU.

Damit nationale Egoismen beiseite treten, dort wo sie nachhaltige, gute Lösungen für die Bürger*innen behindern, muss eine europäische politische Öffentlichkeit entstehen. Nur wenn Wähler*innen europäische Politik, wenn sie die Arbeit von Parlament und Kommission stärker wahrnehmen, kommen wir weg vom wir-gegen-die, das zu oft die Aushandlungsprozesse zwischen den Mitgliedsstaaten prägt.

In der European Green Party tun wir genau das: wir diskutieren mit Grünen aus ganz Europa aktuelle Herausforderungen, finden so einen gemeinsamen Nenner und lernen ihre Themen, Sorgen und Motivationen kennen. Beim EGP Kongress in Liverpool diskutierte die Deutsche Delegation mit Vertretern unserer europäischen Schwesterparteien kontrovers Anträge, u.a. zum Umgang mit Trump oder zur Errichtung eines Internationalen Gerichts für Umweltverbrechen. Stellvertretend konnte ich mit französischen und schwedischen Delegierten einen Antrag zum Europäischen Bahnverkehr verhandeln, wir waren Teil der Gründung eines internationalen LGBT+Netzwerks, und natürlich sprachen wir viel über den Brexit und die Zukunft der Europäischen Union. Beim EGP Council in Karlstadt haben wir unter anderem ein gemeinsames Papier für eine nachhaltige Landwirtschaft verabschiedet, mit den Vorbereitungen für die Europawahl 2019 begonnen, zwei neue Parteien aufgenommen in den Kreis der EGP, …

Diese intensive verantwortungsvolle Arbeit für die Grünen für Europa möchte ich gerne fortsetzen und hoffe dabei auf Eure Unterstützung.

Euer / jochen

Biografie

  • Mitglied im KV Stuttgart, Sprecher und Delegierter der Landesarbeitsgemeinschaft Europa, stellvertretender Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Europa, Mitglied der EGP working group „future of Europe“
  • Badener in Stuttgart-West, Europäer im Herzen, Architekturstudium in Weimar und Karlsruhe, Filmproduktion an der York U, Toronto, Fotografie und Druckgrafik, ehrenamtlich Werkstattleiter im Künstlerhaus Stuttgart, Darjeeling trinken und Radio hören, zu Sehnsuchtsorten zu Fuß
  • @jocheninto auf twitter & instagram

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